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BSG, 24.01.1979 - 9/10 RV 33/77 |
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- BSG, 10.06.1955 - 10 RV 390/54
Versorgungsanspruch wegen
Auszug aus BSG, 24.01.1979 - 10 RV 33/77
Nach der Rechtsprechung, die inzwischen für den Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung gefestigt ist, muß stets ein Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit den Tod wesentlich verursacht, als eine von mehreren Mitursachen mindestens eine gleichwertige Bedeutung neben anderen ursächlich wirkenden Faktoren gehabt haben; das gilt ebenso für die Kriegsopferversorgung (BSGE 1, 72, 76; 1, 150, 156 ff; 1, 268 ff; 40, 275, 274 SozR 2200 5 589 Nr. 2; zur Mitursache: BSGE 15, 85, 87 f SozR Nr. 12 zu EUR 58 BVG; 5 BSGE 12, Nr. - BSG, 10.12.1975 - 9 RV 112/75
Kriegsbeschädigung - Verlust der Sehkraft - Änderung der Verhältnisse - …
Auszug aus BSG, 24.01.1979 - 10 RV 33/77
Der beim Ehemann der Klägerin als Schädigungsfolge anerkannte Anteil der Bechterewschen Krankheit (% 1 Abs. 1 bis 5 Satz 1 BVG; BSGE 41, 70, 75 = SozR 5100 5 50 Nr. 11;… BSGE 44, so, 84 = SozR 3100 5 55 Nr. 2) hat wahrscheinlich über schädigende Einwirkungen auf das Herzleiden, das tödlich verlaufen ist, den Tod um ein Jahr früher eintreten lassen, als sonst zu erwarten gewesen wäre. - BSG, 25.11.1977 - 2 RU 55/77
Auszug aus BSG, 24.01.1979 - 10 RV 33/77
Angesichts dieser Sach- und Rechtslage erübrigt sich eine Entscheidung darüber, ob der Anspruch der Klägerin etwa nach dem Beweis des ersten Anscheins (vgl Meyer-Ladewig, SGG, 1977, 5 128, Rz 9 mN; BSGE 45, 176, 180 = SozR 2200 5 548 Nr. 57) als begründet erachtet werden könnte. - BSG, 14.01.1965 - 5 RKn 57/60
Anspruch der Hinterbliebenen - Tod des Versicherten - Arbeitsunfall neben …
Auszug aus BSG, 24.01.1979 - 10 RV 33/77
Wenn das Urteil des 5. Senats vom 14. Januar 1965 (BSGE 22, 200, 205 f) den Eindruck mag, die.
- LSG Berlin-Brandenburg, 26.09.2013 - L 11 VS 45/08
Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - Wehrpflichtiger - …
In Betracht kommt etwa, dass erst eine zeitliche Verzögerung von mindestens einem Jahr versorgungsrechtlich zu entschädigen ist, was sich aus der Rechtsprechung des BSG zu § 38 BVG ergeben könnte (vgl. Urteil vom 24. Januar 1979 - 9/10 RV 33/77 - juris). - LSG Bayern, 11.06.2002 - L 15 V 6/99
Anspruch auf Hinterbliebenenrente; Tod infolge wehrdienstlicher Einwirkungen …
Hierzu ist jedoch anzumerken, dass das BSG in seinem Urteil vom 24.01.1979, (Az.: 9/10 RV 33/77 in SozR 3100 § 1 BVG Nr. 21) bereits darauf hinweist, die zeitliche Bemessung sei lediglich ein besonderer Anwendungsfall der allgemeinen Kausalitätslehre, wie sie in der Kriegsopferversorgung gelte.